Rechtsprechung
| LSG Hessen, 14.09.2004 - L 10 AL 98/04 ER |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Zahlung von Arbeitslosenhilfe in gesetzlichem Umfang; Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung auf Zahlung von Arbeitslosenhilfe; Anforderungen an das Vorliegen eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 09.03.2004 - S 33 AL 600/04
- LSG Hessen, 14.09.2004 - L 10 AL 98/04 ER
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.03.1999 - B 7 AL 28/98 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Zumutbarkeit - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 17.12.2002 - B 7 AL 126/01 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - alsbaldiger …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Sachsen-Anhalt, 02.06.2020 - L 4 AS 167/20
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltungs- und …
Das Hessische Landessozialgericht (LSG) habe in einer Entscheidung vom 14. April 2004 (L 10 AL 98/04 ER) zum Vorliegen eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe trotz erheblichen Eigenimmobilienbesitzes ausgeführt, dass eine Verwertung eines insgesamt unangemessenen großen Grundstücks dann ausgeschlossen sei, wenn der Umwandlung der vermieteten Wohnung in eine Eigentumswohnung rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegenstehen.Ergänzend weist der Senat auf Folgendes hin: Die wiederholt von dem Antragsteller zitierte Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. September 2004 - L 10 AL 98/04 - erging zur Arbeitslosenhilfe (Alhi).
- LSG Bayern, 09.12.2011 - L 17 U 356/11
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz gem § 86b Abs 2 SGG - …
Ist dies der Fall, kann der Antragsteller im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens nicht auf die Inanspruchnahme von Sozialhilfe verwiesen werden (LSG Niedersachsen-Bremen vom 27.07.2010, L 1 KR 281/10 B ER juris Rn 35; LSG Bayern vom 18.04.2008, L 5 B 182/08 KR ER juris Rn 25; LSG Berlin-Brandenburg vom 19.09.2006, L 9 B 343/06 KR ER juris Rn 4; LSG Nordrhein-Westfalen vom 17.08.2006, L 5 B 41/06 KR ER juris Rn 63; LSG Hessen vom 20.06.2005, L 7 AL 100/05 ER; vom 14.9.2004, L 10 AL 98/04 ER = info also 2004, 246; ebenso zur Arbeitslosenhilfe und Verweisung auf Sozialhilfe LSG Hessen vom 14.09.2004, L 10 AL 98/04 ER).Eine Verweisung auf Grundsicherungsleistungen ohne Prüfung der Voraussetzungen für eine vorläufige Zuerkennung der spezielleren Sozialleistung auf der prozessrechtlichen Grundlage des § 86 b SGG ist nicht zulässig (vgl. auch LSG Hessen vom 14.09.2004, L 10 AL 98/04 ER;… zum Ganzen Krodel, aaO, Rn 513).
- LSG Hessen, 20.06.2005 - L 7 AL 100/05
Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …
Er ist bereits vom erkennenden Senat im Verhältnis von der damaligen Arbeitslosenhilfe zur Sozialhilfe verneint worden (Beschluss vom 14. September 2004 - L 10 AL 98/04 ER - Info also 2004, 246) und erst recht ausgeschlossen, wenn der Antragsteller im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Zahlung einer Versicherungsleistung geltend macht, die dem Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG unterfällt. - SG Aachen, 11.01.2006 - S 11 AS 65/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Stehen der Verwertung einer Wohnung als Eigentumswohnung aber rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegen, so liegt keine Verwertbarkeit vor (LSG Hessen, Beschluss vom 14.09.2004, L 10 AL 98/04 ER zur alten Rechtslage nach Arbeitsförderungsrecht).